Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Einhornbräu Shop

1. Geltungsbereich

1.1 Die Webseite www.einhornbraeu.ch und der Online-Shop auf diese Webseite ist Eigentum der Brauerei Einhorn AG, Stadelmatt 6, 6331 Hünenberg. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle durch die Webseite www.einhornbraeu.ch vermittelten Verträge für die Lieferung von Produkten, Erbringung von Dienstleistungen oder anderen Leistungen zwischen den Auftraggebern, Bestellern bzw. Käufern (nachfolgende «Nutzer») und den anbietenden Händlern oder Produzenten (nachfolgend «Produzenten»).

1.2 Die Brauerei Einhorn AG (nachfolgend Produzent) übernimmt die Zusammenstellung und Auslieferung der bestellten Waren sowie das komplette Debitorenmanagement.

1.3 Die AGB werden zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses in der jeweils gültigen Version zum integrierenden Bestandteil sämtlicher Verträge zwischen den Nutzern und den Produzenten. Den vorliegenden AGB abweichende oder zusätzliche Bedingungen, insbesondere Allgemeine Geschäftsbedingungen oder Einkaufsbedingungen des Nutzers sowie mündliche Vereinbarungen sind nur bindend, soweit der Anbieter bzw. der Produzent diese schriftlich anerkennt. Ein Verzicht auf dieses Formerfordernis erfordert ebenfalls die Schriftlichkeit.

1.4 Alle Angebote auf der Webseite www.einhornbraeu.ch ist freibleibend. Angaben, die sich auf Erweiterungsmöglichkeiten eines Produkts oder einer Dienstleistung beziehen oder auf verfügbares Zubehör, sind nur verbindlich, soweit sie ausdrücklich in der Bestellbestätigung zugesichert sind.

1.5 Der Zugang zu Informationen und/oder Produkten auf diese Webseite kann bestimmten Nutzern durch lokale Gesetze oder regulatorische Vorschriften verboten sein. Die Inhalte dieser Webseite richten sich nicht an Personen, denen nach der für sie geltenden Rechtsordnung der Zugriff nicht gestattet ist. Soweit nichts anderes vermerkt wird, richten sich die auf dieser Webseite präsentierten Produkte und Dienstleistungen nur an Personen mit (Wohn-)Sitz in der Schweiz.

2. Angebot, Preise, Vertragsabschluss

2.1 Der Vertrag über den Kauf der Ware bzw. über die Erbringung einer Dienstleistung kommt ausschliesslich zwischen dem Nutzer und Produzenten zustande. Die Abwicklung des Vertrages bestimmt sich nach den Vertragsbedingungen bzw. nach den AGB des jeweiligen Produzenten. Bei Kaufverträgen gehört die Ware bis zum Zeitpunkt des Übergangs von Nutzen und Gefahren dem Produzenten.

2.2 Alle Bestellungen der Nutzer sind grundsätzlich verbindlich. Der Vertragsabschluss kommt durch die Annahme der Bestellung durch den Produzenten zustande und wird durch eine schriftliche Auftragsbestätigung bestätigt. Nicht durch den Produzenten bestätigte Bestellungen begründen keine Lieferverpflichtung.

2.3 Für Verträge, die aufgrund diese Webseite zustande kamen, aber auf andere Art, z.B. per Telefon, Fax oder Brief formell abgeschlossen werden, gelten diese AGB ebenfalls. Die Nutzer werden in der Auftragsbestätigung darauf hingewiesen, wo sie die AGB im Internet herunterladen können. Falls ein Nutzer in solchen Fällen nicht mit den AGB einverstanden ist, kann er ein Rücktrittsrecht in Anspruch nehmen, indem er die AGB nicht akzeptiert.

2.4 Die Preise werden in Schweizer Franken (CHF) angegeben und sind freibleibend. Die Mehrwertsteuer ist inbegriffen. Bearbeitungsgebühren und Versandkosten werden separat publiziert und verrechnet.

2.5 Der Produzent behält sich das Recht vor, die Preise jederzeit zu ändern. Für die Nutzer gelten die am Bestelldatum auf den Webseite publizierten und in der Bestellbestätigung aufgeführten Preise.

2.6 Die Bedingungen für Aktionen und Rabatte sind bei den betreffenden Produkten oder Informationen abrufbar.

3. Lieferbedingungen

3.1 Die Lieferung erfolgt durch den Produzenten. Der Produzent übernimmt die Zusammenstellung und Auslieferung der bestellten Waren an den Nutzer.

3.2 Die Lieferung erfolgt so rasch wie möglich, jedoch innert einer Frist von fünf Werktagen.

3.3 Bei einer verspäteten Lieferung wird der Nutzer umgehend informiert. Der Nutzer darf die Annahme einer verspäteten Lieferung nur dann verweigern, wenn in der Bestellung vermerkt war, dass die Lieferung unbedingt zum vorgegebenen Zeitpunkt stattfinden muss, und wenn der Produzent in der Bestellbestätigung dieses Datum akzeptiert hat.

3.4 Verlangt der Nutzer nach der Bestellung Änderungen oder Ergänzungen des Leistungsumfangs, ist er mit der Erfüllung seiner Vertragspflichten in Verzug oder treten Umstände ein, die eine Einhaltung des Liefertermins unmöglich machen und diese Umstände nicht von dem Anbieter oder dem Produzenten zu vertreten sind, verschiebt sich der Liefertermin um einen angemessenen Zeitraum. Wird die Vertragserfüllung aus Gründen, die nicht vom Produzenten zu vertreten sind, ganz oder teilweise unmöglich, so wird der Produzent von seiner Lieferpflicht frei.

3.5 Soweit die Bestellung nach Spezifikationen des Nutzers gefertigte oder veränderte Waren zum Gegenstand hat, sind die Widerrufs- und Rückgaberechte ausgeschlossen.

4. Garantie, Gewährleistung

4.1 Der Produzent gewährleistet die angegebene Haltbarkeitsdauer der jeweiligen Produkte, dass die Ware die zugesicherten Eigenschaften aufweist, dass das Produkt keine ihren Wert oder Tauglichkeit zum vorausgesetzten Gebrauch beeinträchtigende Mängel aufweist und dass es den vorgeschriebenen Leistungen und Spezifikationen entspricht.

4.2 Eine Abtretung der Gewährleistungsansprüche durch den Erstkäufer an Dritte ist ausgeschlossen.

4.3 Mängelrügen sind dem Produzenten in jedem Fall schriftlich unter Angabe der konkreten Fehlerbeschreibung anzuzeigen. Die weitere Bearbeitung von Gewährleistungsansprüchen richtet sich nach den AGB des Produzenten.

5. Zahlung

5.1 Die Zahlung ist auf Wunsch des Nutzers auf folgende Arten möglich:
– Die Rechnung wird bei Versand der Ware beigelegt. Die Zahlungsfrist beträgt in diesem Fall 30 Tage nach Eingang der Rechnung. Hierbei Die Rechnung gilt als anerkannt, wenn sie nicht innerhalb von zehn Tagen nach Erhalt schriftlich beanstandet wird.
– Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Produzent über den Betrag verfügen kann.

5.2 Im Verzugsfalle, insbesondere bei Zahlungsrückständen des Nutzers, ist der Produzent berechtigt, ohne Mahnung weitere Lieferungen und Leistungen zurückzuhalten. Der Produzent ist berechtigt, nach freiem Ermessen auf Vertragserfüllung nebst Ersatz von durch den Zahlungsverzug entstandenen Schaden zu klagen oder von einzelnen oder sämtlichen offenen Verträgen mit dem Nutzer entschädigungslos zurückzutreten und Schadenersatz zu verlangen und/oder weitere Lieferungen oder Teillieferungen nur gegen eine Sicherheit, Vorauszahlung oder Barzahlung bei Lieferung zu erbringen. Tritt der Produzent vom Vertrag zurück, hat der Nutzer bei der ersten Aufforderung sämtliche unter dem Vertrag erhaltenen Waren unverzüglich und unversehrt zurückzugeben und Schadenersatz wegen Dahinfallen des Vertrages zu leisten.

5.3 Bei verspäteter Zahlung werden maximal zwei Mahnungen verschickt. Nach der ersten Mahnung ist der Nutzer in Verzug. Für die zweite Mahnung wird eine Bearbeitungsgebühr von CHF 30.00 verrechnet. Bezahlt der Nutzer den offenen Betrag trotz Mahnung nicht, werden betreibungsrechtliche Massnahmen eingeleitet. Ausserdem werden bei verspäteter Zahlung Verzugszinsen von fünf Prozent (Art. 73 OR) ab erster Mahnung berechnet. Schadensersatzforderungen bleiben vorbehalten.

5.4 Insbesondere bei Neunutzern oder säumigen Vertragspartnern kann jederzeit auf Lieferungen mit Vorkasse bestanden werden. Wenn ein bestimmter Bestellwert bzw. Vertragswert überschritten ist, ist der Produzent berechtigt, Vorkasse zu verlangen und/oder Bonitätsauskünfte einzuholen.

5.5 Bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Forderungen bleiben alle gelieferten Produkte und Waren im alleinigen Eigentum des Produzenten. Forderungsverrechnung wird ausgeschlossen.

6. Gefahrenübergang, Prüfungs- und Rügepflichten

6.1 Bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Forderungen bleiben alle gelieferten Produkte und Waren im alleinigen Eigentum des Produzenten. Solange die Waren im Eigentum des Produzenten sind, hat der Käufer sämtliche angemessenen Massnahmen zu ergreifen, um das Eigentum des Produzenten zu schützen. Der Nutzer hat die Waren auf eigene Kosten instand zu halten und diese zugunsten des Produzenten gegen Diebstahl, Betriebsstörung, Feuer, Wasser und andere Risiken zu versichern. Er hat die unbezahlten Produkte im Weiteren getrennt von den eigenen Produkten und mit dem Vermerk «Eigentum von …» aufzubewahren und sämtliche Massnahmen zu ergreifen, um sicherzustellen, dass das Eigentum des Produzenten in keiner Weise gefährdet ist.

6.2 Mit Versand der Waren ab Brauerei oder Restaurant gehen Nutzen und Gefahr auf den Nutzer über. Die Kosten für den Versand und Transportversicherungen sind vom Nutzer zu tragen. Der Nutzer ist verpflichtet, die Ware unmittelbar nach Eingang zu prüfen und Transportschäden sowie jegliche Beschädigung der Verpackung sofort dem Produzenten und dem Transportversicherer zu melden. Den zuständigen Kontakt findet man auf dem Lieferschein.

6.3 Später auftretende bzw. entdeckte Mängel sind sofort nach ihrer Entdeckung dem Produzenten zu melden. Die Ansprüche des Nutzers erlöschen auf jeden Fall, wenn sie nicht innerhalb von 30 Tagen nach Erkennen des Mangels geltend gemacht werden.

6.4 Mängelrügen sind dem Produzenten in jedem Fall schriftlich unter Angabe der konkreten Fehlerbeschreibung anzuzeigen. Die weitere Bearbeitung von Gewährleistungsansprüchen richtet sich nach den AGB des Produzenten.

7. Haftungsausschluss und -beschränkungen

7.1 Der Produzent haftet für unmittelbaren Schaden nur, falls dieser durch deren Mitarbeiter oder deren Hilfspersonen vorsätzlich oder grobfahrlässig verursacht wurde. Die Haftungsobergrenze liegt in jedem Falle pro Nutzer bei insgesamt CHF 1000.-. Vorbehalten bleiben Ansprüche aus Produktehaftpflicht, die gegenüber dem Produzenten geltend zu machen sind.

7.2 Die Haftung für Hilfspersonen wird soweit gesetzlich zulässig wegbedungen.

7.3 Für Mangelfolgeschäden wird jede Haftung ausgeschlossen, ausser bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit auf Seiten des Produzenten.

7.4 Die vorliegenden Haftungsbeschränkungen und Haftungsausschlüsse gelten sowohl für vertragliche als auch für ausservertragliche bzw quasivertragliche Ansprüche.

7.5 In Bezug auf Schadensersatzansprüche, die sich aus der Nutzung der Webseite des Produzenten ergeben könnten, wird auf die Hinweise und Bestimmungen zum Datenschutz verwiesen.

7.6 Ebenso wird bei den angewendeten Grundsätzen zum Datenschutz auf die Hinweise und Bestimmungen zum Datenschutz verwiesen. Wir weisen die Nutzer explizit darauf hin, dass alle persönlichen Daten korrekt und wahrheitsgetreu ausgefüllt werden müssen.

8. Widerrufsrecht und Rücksendungen (Retouren-Management)

8.1 Eine Rücksendung von Produkten durch den Nutzer bedarf der vorherigen Zustimmung des Produzenten und erfolgt auf Kosten und Risiko des Nutzers. Die Rücksendung der Produkte hat originalverpackt und unverbraucht sowie unter Beilage einer detaillierten Fehler-/Mängelbeschreibung zu erfolgen.

8.2 Das Widerrufsrecht wird insbesondere ausgeschlossen bei nutzerspezifischen Anfertigungen, schnell verderblichen Waren, herunterladbare Daten aus dem Internet oder Online-Tickets.

9. Rechtsanwendung und Gerichtsstand

9.1 Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB nichtig, unwirksam, undurchführbar oder ungültig sein oder besteht eine Lücke, hat dies keinen Einfluss auf die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. In einem solchen Falle ersetzt der Produzent diese Bestimmung durch eine wirtschaftlich möglichst gleichwertige rechtmässige Bestimmung, eine Lücke wird ebenso gefüllt.

9.2 Soweit gesetzlich nicht anders geregelt, ist ausschliesslicher Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten Zug, Schweiz.

9.3 Es gilt ausschliesslich Schweizer Recht (ausser kollisionsrechtliche Bestimmungen), wobei die Bestimmungen des Wiener Kaufrechtes (Übereinkommen der Vereinigten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf, abgeschlossen in Wien am 11.4.1980) wegbedungen werden.

9.4 Bei Verträgen mit Konsumenten kommt Art. 32 der Schweizerischen Zivilprozessordnung ZPO zur Anwendung.